Demokratie und Populismus – 4alle sind gefragt

Kanzlerwahlkampf oder Krampf

Vergleichsweise zur internationalen Bevölkerung in anderen Ländern verläuft der Wahlkampf in Deutschland sehr müde.

0010_Wahlkrampf

Sind es die Populisten, die letztlich das Sagen haben werden? Oder haben sie uns schon lange in der Hand? Was sind denn eigentlich Populisten? Wie ist der Populismus entstanden? Sind unsere Politiker auch nur Populisten? Fragen über Fragen, die der Politikwissenschaftler Claus Leggewie erläutert.

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Wie Demokraten ermüden und wieder zu Kräften kommen

Dieses Essey findet sich in der Mediathek vom Deutschlandradio und kann noch eine Woche lang gehört werden. Folge dem link und du findest die Sendung. Sie wurde heute am 3. 09. 17 um 9.30 übertragen und kann nachgehört und auch als Text ausgedruckt werden. Aus Copyrightgründen darf ich den hier nicht veröffenlichen.

Folge dem link bei Interesse:

Sendung: So. 3.9.17 um 9.30

Ein Versuch

…ist es wert, auch mal wieder Radio zu hören und dafür zu werben.

Zugabe:

Als Zugabe und für alle, die sich für Politik – aus verständlichen Gründen – nicht interessieren, hier eine kleine Zugabe, die unsere Weisheit inspirieren soll. Es geht um das Element Wasser:

Der Weise und das Wasser

Von allen Elementen sollte sich der Weise das Wasser zum Lehrer wählen. Wasser gibt nach, aber erobert alles.
Wasser löscht Feuer aus, oder wenn es geschlagen zu werden droht, flieht es als Dampf und formt sich neu.
Wasser spült weiche Erde fort, oder wenn es auf Felsen trifft, sucht es einen Weg, sie zu umgehen. Es befeuchtet die Atmosphäre, so daß der Wind zur Ruhe kommt.
Wasser gibt Hindernissen nach, doch seine Demut täuscht, denn keine Macht kann verhindern, daß es seinem vorbestimmten Lauf zum Meere folgt.
Wasser erobert durch Nachgeben; es greift nie an, aber gewinnt immer die letzte Schlacht.

J. Blofelt in „Das Rad des Lebens“

Dazu passt:

Immer schön langsam voran

PJP

Bundespräsident Gauck – im Interview

Bundespräsident Gauck wurde vom WDR interviewt. Im folgenden dazu übernommen aus dem Bericht von Julia Barth:

Gauck fordert Debatte in der Mitte der Gesellschaft
J. Barth, ARD Berlin
05.02.2016 04:56 Uhr

Das Interview läuft heute um 11.05 Uhr auf WDR5

Bundespräsident Joachim Gauck spricht sich im Interview mit dem WDR-Hörfunk dafür aus, die Auseinandersetzung mit der AfD zu suchen.

Fazit:

Wir alle haben die Auseinandersetzung mit der AFD gesucht. Die AFD ist in Probleme ohne sichtbares Ende verwickelt.

Was unser Bundespräsident noch gesagt hat (vgl. Julia Barth):

„…als Kritiker der Kanzlerin möchte der Bundespräsident sich nicht verstanden wissen. Aber Joachim Gauck bekräftigt im WDR-Interview, dass er es für sinnvoll hält, über Begrenzungsstrategien nachzudenken.

Aber: Deutschland sei ein solidarisches Land und werde das seiner Überzeugung nach auch bleiben: „Wenn in der Mehrheitsgesellschaft das Gefühl dafür, dass Solidarität unser Lebensatem ist, wenn das schwinden würde und aus Angst und Abwehr sich eine kollektive Identität entwickeln würde, die immer nur ‚Das Boot ist voll‘ schreit – dann hätten wir ein moralisches Problem und nicht nur ein politisches“ (Bericht Julia Barth).(`Das Boot ist voll´ darf nicht zu `rechtspopulistischen´ Missverständnissen ohne gleichen führen). …Gauck selber kommt zumindest zu dem Schluss, „dass es in der Bemühung, möglichst vielen helfend zur Seite zu stehen, begründet sein kann, dass man nicht allen hilft“…..Übertriebene Ängste gegenüber jeder Form von Propaganda oder Populismus hält er – BP Gauck – für fehl am Platz: „Wir wollen mal unsere Bevölkerung anschauen und diejenigen trennen, die einfach Sorgen haben – ‚Ja wo geht es denn hin, und können wir das schaffen?‘ – von denen, die voller Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments sind und schon mal vorab einen Molotowcocktail auf eine Flüchtlingsunterkunft schmeißen.“

Fazit:

Wir alle sind dabei, `die Spreu vom Weizen zu trennen´.

„Die massiv gestiegene Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bereitet Gauck Sorgen, ebenso wie die Befürchtung, dass Bürger zunehmend das Gefühl bekommen könnten, sich selber vor Gewalt schützen zu müssen: „Es gibt eben Bereiche, wo Polizei nicht ersetzbar ist….“

Fazit:

Im Rahmen der Übergriffe auf Asylanten ist die Polizei nur durch den Einsatz von Sondereinheiten zu ergänzen. Für Übergriffe auf die Bürger unseres Landes in keinem Fall (vgl. Bürgerwehren aktuell). Hier hat sich inzwischen ein Betätigungsfeld `rechter Schläger´ untergemischt. 

„Trotz aller Probleme aber rät der Bundespräsident zur Gelassenheit und verbreitet Zuversicht. Denn nach wie vor überwiege die Zahl der Solidarischen bei weitem die Zahl derer, die als Brandstifter oder Hetzer unterwegs seien:

„Das ist doch immer noch dieses Land, zu dem wir ‚Ja‘ sagen können. Und wir wollen doch nicht so tun, als würden wir aus der Mitte dieser starken, demokratischen Gesellschaft heraus uns ins Bockshorn jagen lassen von einigen verwirrten, die am rechten Rand zündeln. Aber ich bitte Sie.“

Fazit:

Unser Bundespräsident will und darf sich in die politische Auseinandersetzung der Bundesregierung nicht einmischen. Ich bin der Ansicht, er sollte trotz alledem eindeutig Stellung beziehen und sich auf Artikel 1 unseres Grundgesetzes berufen:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

Vielen Dank!

PJP

 

Asylpolitik – Pressestimmen

Asylantendebatte

Pressestimmen aktuell

Angela Merkel in focus online:

„Lassen Sie uns zeigen, dass wir glauben, die Probleme lösen zu können.“

Die Union müsse „Zuversicht zeigen, dass wir das hinkriegen“. Dafür wurde sie mit viel Beifall bedacht, berichteten einige Teilnehmer der Sitzung. Andere diskreditierten diesen Beifall sofort als bestellt. Die Stimmung zwischen den Schwesterparteien bleibt frostig.

Armin Laschet (CDU) in WAZ (ots):

Ein Zuzugsstopp für Muslime ziele in die falsche Richtung

„Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) nach einem Zuzugsstopp für Muslime zielt nach Einschätzung des früheren NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) in die falsche Richtung. „Ein Großteil unseres Integrationsproblems sind jene Zuwanderer, die zum Teil seit vielen Jahren in unseren Sozialsystemen leben und keinen gesellschaftlichen Aufstieg schaffen“, sagte Laschet den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Deutschland sei seit 2008 „Auswanderungsland“, weil mehr Menschen das Land verlassen hätten als gekommen seien. „Vor allem gut ausgebildete und hervorragend integrierte Fachkräfte haben Deutschland den Rücken gekehrt. Eine Industrienation wird in Zukunft auf die Zuwanderung von Hochqualifizierten nicht verzichten können“, sagte Laschet den WAZ-Titeln.“

Wird die CSU dem noch gerecht werden können?

Mein Kommentar:

Populismus hin und her, die Sache entscheidet: Unsere politische Prominenz streitet mal wieder über das Maß hinaus. CDU und SPD, die Grünen kommen nicht auf einen Nenner. Streit gehört zur politischen Auseinandersetzung schlechthin, ist aber in Anbetracht der Sachlage (Asylpolitik) sowie in seiner Form vollkommen unangemessen, insbesondere wenn es darum geht, ob AFD-Vertreter an einer Talkshow teilnehmen sollen: Ja, sie sollen, `Mitstreiten, Kritik sachlich begründen!´ Haben wir da vielleicht grundsätzlich ein deutsches Problem, mit dem politische Entscheidungen auf die lange Bank geschoben werden? Vor allem, wenn es um unsere Gesetzgebung geht, die im Rahmen des Asylrechts dringender Ergänzungen bedarf? Wie ist es zum Bespiel um unsere Polizei bestellt? Hier muss ich leider schließen. MfG

Vielen Dank!

PJP