Demokratie und Populismus – 4alle sind gefragt

Kanzlerwahlkampf oder Krampf

Vergleichsweise zur internationalen Bevölkerung in anderen Ländern verläuft der Wahlkampf in Deutschland sehr müde.

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Sind es die Populisten, die letztlich das Sagen haben werden? Oder haben sie uns schon lange in der Hand? Was sind denn eigentlich Populisten? Wie ist der Populismus entstanden? Sind unsere Politiker auch nur Populisten? Fragen über Fragen, die der Politikwissenschaftler Claus Leggewie erläutert.

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Wie Demokraten ermüden und wieder zu Kräften kommen

Dieses Essey findet sich in der Mediathek vom Deutschlandradio und kann noch eine Woche lang gehört werden. Folge dem link und du findest die Sendung. Sie wurde heute am 3. 09. 17 um 9.30 übertragen und kann nachgehört und auch als Text ausgedruckt werden. Aus Copyrightgründen darf ich den hier nicht veröffenlichen.

Folge dem link bei Interesse:

Sendung: So. 3.9.17 um 9.30

Ein Versuch

…ist es wert, auch mal wieder Radio zu hören und dafür zu werben.

Zugabe:

Als Zugabe und für alle, die sich für Politik – aus verständlichen Gründen – nicht interessieren, hier eine kleine Zugabe, die unsere Weisheit inspirieren soll. Es geht um das Element Wasser:

Der Weise und das Wasser

Von allen Elementen sollte sich der Weise das Wasser zum Lehrer wählen. Wasser gibt nach, aber erobert alles.
Wasser löscht Feuer aus, oder wenn es geschlagen zu werden droht, flieht es als Dampf und formt sich neu.
Wasser spült weiche Erde fort, oder wenn es auf Felsen trifft, sucht es einen Weg, sie zu umgehen. Es befeuchtet die Atmosphäre, so daß der Wind zur Ruhe kommt.
Wasser gibt Hindernissen nach, doch seine Demut täuscht, denn keine Macht kann verhindern, daß es seinem vorbestimmten Lauf zum Meere folgt.
Wasser erobert durch Nachgeben; es greift nie an, aber gewinnt immer die letzte Schlacht.

J. Blofelt in „Das Rad des Lebens“

Dazu passt:

Immer schön langsam voran

PJP

EU-policy and human rights – facts&fotos

Die EU und die Human Rights (Menschenrechte)

„The Council of Europe is responsible for both the European Convention on Human Rights and the European Court of Human Rights.[24] These institutions bind the Council’s members to a code of human rights which, although strict, is more lenient than that of the UN Charter on human rights.[citation needed]“ (Wikipedia).

Read more on Wikipedia:

EU Convention on Human Right

Dazu ein Zitat aus meinem Bericht vom 15. September 2015

`Die Europäische Gemeinschaft hat sich/ ist im Rahmen der UN-Charta dazu verpflichtet, die Umsetzung der Menschenrechte einzuhalten.´

Seit Beginn der Flüchtlingskrise ist die EU `der Einhaltung dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

The refugee crisis from the beginning shows, that the EU failed to fulfil this obligation.

The Brexit

England doesn`t share with EU refugees politics and Human Rights

The UK´s Indipendant factchacking Charity:

What would be the effect on human rights if the UK leaves the EU? Some things won’t change—and some things will. We would still be signed up to the European Convention on Human Rights The United Kingdom has signed the European Convention on Human Rights, which is an international treaty enforced by the Council of Europe—a group of 47 countries from Iceland to Russia…..

What does the Queen-Family say?

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??????

Read more:

England leaves the EU

How long will it last?

Dazu Fortsetzung Zitat aus meinem Bericht vom 15. Sepember 2015

`Schutz und Unversehrtheit von Frauen, Kindern, Behinderten, sowie Opfern von Menschenhandel hat sie nicht gewährleistet. Die Gemeinschaft EU hat damit kläglich versagt, wie die Bilder der Pressemedien uns allen allzu deutlich vor Augen führen.´

Protection and safety of women, children, people with disabilities, and victims of trafficking in human beings had not been guaranteed. The community EU has so miserably failed as the pictures of the press media lead us all too clearly in mind.
Migrants rescue off the Libyan coast
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Another foto of a children’s corpse washed up onto the beach generated world-wide horror. I won`t post it in my report. And the last one in the world-press was this one taken at the Lybien beach:
Bodies wash up on Libyan beach

A buoyancy aid lies on a beach where bodies of migrants washed up, in Zuwarah, west of Tripoli, Libya, 02 June 2016. According to media reports citing Red Crescent officials, at least 85 bodies have washed up onto Libyan beaches this week. EPA/MOHAME BEN KHALIFA +++(c) dpa – Bildfunk+++

Aktuelle Facts:

More than 3,000 refugees have drowned since the beginning of the year 2016 in the Mediterranean.

The death toll was significantly higher than in the first seven months of the previous year

Mehr als 3000 Flüchtlinge sind seit Jahresbeginn 2016 bei Schiffsunglücken im Mittelmeer ertrunken.

„Die Zahl der Todesopfer liege damit deutlich höher als in den ersten sieben Monaten des Vorjahres, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Dienstag mit. Damals seien 1917 Menschen bei der gefährlichen Überfahrt nach Europa ums Leben gekommen, dieses Jahr gebe es bislang mehr als 3034 Opfer“ (Merkur/de Dezember 2. 2016).

 

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©dpa

What is a human life worth today ? Why don`t we see any more fotos like this in the press? And what does The EU do?

Economic policy

Actually the Seehofer CSU is fighting for a motorway (Autobahn)- toll for foreigners and some neighboring countries want to go to court about it.

Die Autobahn-Maut für Ausländer, die die CSU eingebracht hat, ist das derzeit brisante Thema. Einige Nachbarländer wie zB Holland wollen dagegen Klage einreichen.

Money Money Money

Auf die Frage nach den Kosten und dem bürokratischen Aufwand, die diese `Aktion´ mit sich bringt, weicht die CSU (noch) aus.

Fazit:

Letztlich dreht sich alles um`s Geld und wirtschaftliche Interessen, von denen die Politik gesteuert wird.

Blogger und andere Leser dieses Artikels

Die meisten sagen:

Da kann man ja nichts machen. Ich halte mich da raus und schreibe über andere Themen.

Mehr nicht.

PJP

Zugabe (as usual with music)

Listen and relax with ABBA

Hunderte von Flüchtlingen ertrunken – Europa schaut zu

Das Ertrinken von Flüchtlingen nimmt kein Ende.

Wieder einmal sind Hunderte von Flüchtlingen im Mittelmeer ertrunken. Die Pressebilder, die uns erreichen, sind nicht zu ertragen. Kleinkinder werden tot angespült und von Rettungskräften geborgen.

Titelbild: DPA

Die ruhige Lage des Mittelmeers

„Wegen des guten Wetters und der ruhigen See wagen derzeit besonders viele Menschen die Überfahrt über das Mittelmeer nach Europa. Bei der gefährlichen Passage zu den griechischen Inseln in der Ägäis und nach Italien kamen im vergangenen Jahr Hunderte Menschen ums Leben….. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute versuchen internationale Schleuserbanden offenbar zunehmend, Migranten aus der Türkei und Ägypten nach Kreta und weiter nach Italien zu bringen. In den vergangenen fünf Tagen waren knapp 180 Migranten auf Kreta gestrandet. Zuvor waren ihre Boote in Seenot geraten. Auch aus dem Bürgerkriegsland Libyen probieren Flüchtlingsboote die Überfahrt nach Italien, an Bord sind überwiegend afrikanische Flüchtlinge“ (Bericht Spiegel-online vom 3.6.2016)….. In der vergangenen Woche waren im südlichen Mittelmeer mehrere Flüchtlingsboote gesunken. Das UNHCR geht davon aus, dass dabei fast 700 Menschen ertrunken sind, darunter 40 Kinder (Bericht Spiegel-online vom 3.6.2106).

Aktuelle Lage

„Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind in diesem Jahr bereits rund 1370 Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Im vergangenen Jahr waren es rund 3700 Menschen, die dort ihr Leben verloren…… Die Zahl der Todesopfer könnte noch weiter steigen: Nach Angaben des Sea-Watch-Sprechers Ruben Neugebauer sind mindestens drei große Holzboote mit Flüchtlingen an Bord am Donnerstag gekentert. Die Sea-Watch ist ein privat betriebenes Seenotrettungsschiff unter deutscher Flagge, das an der Rettungsaktion beteiligt ist. „Unser Beiboot ist dabei, Tote zu bergen“, sagte Neugebauer zu SPIEGEL ONLINE. Wie viele Menschen ertrunken sind, konnte er noch nicht sagen“ (Bericht Spiegel-online vom 4.6.2016).

Einsatz im Mittelmeer (25. Mai 2016)

Migrants rescue off the Libyan coast

epa05328919 A handout picture released by the Italian Navy shows people jumping out of a boat right before it overturns in Canal of Sicily off the Libyan coast, 25 May 2016. The Italian navy says it has recovered five bodies from the overturned migrant ship. Over 550 migrants on board were rescued safely. EPA/ITALIAN NAVY / HANDOUT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES +++(c) dpa – Bildfunk+++

Migrants rescue off the Libyan coast

epa05328921 A handout picture released by the Italian Navy shows people jumping off with other in the waters around a capsized boat as it overturns in Canal of Sicily off the Libyan coast, 25 May 2016. The Italian navy says it has recovered five bodies from the overturned migrant ship. Over 550 migrants on board were rescued safely. EPA/ITALIAN NAVY / HANDOUT HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES +++(c) dpa – Bildfunk+++

Die EU schaut zu

DPA berichtet am 23.1.2016: „Knapp zwei Monate sind inzwischen vergangen, seit die Europäische Union (EU) und die Türkei vereinbart haben, dass Ankara den Flüchtlingszustrom nach Griechenland unterbindet. Die aktuellen Zahlen jedoch sprechen eine andere Sprache. Allein in den ersten 20 Tagen des neuen Jahres gingen in Griechenland 35.455 Flüchtlinge und Migranten an Land. Mindestens 94 Menschen verloren in den drei Wochen bei der gefährlichen Überfahrt zu den Ostägäisinseln ihr Leben, darunter viele Kinder.

Athen wehrt sich: „Sollen wir Menschen ertrinken lassen?“

Mehr dazu:

Athen wehrt sich

England stimmt ab

Es wäre eine Chance für England jetzt einmal Flagge zu zeigen, anstatt im Rahmen der Flüchtlingskrise eine Volksabstimmung über den Brexit zu veranstalten.

Mehr dazu von focus-online:

Don`t go Brexit my heart

Aktuelle Meldung:

Bundespräsident Gauck tritt nicht für eine zweite Amtszeit an.

PJP

 

Wie viele Menschen sollen noch ertrinken? – EU muss handeln

Ich habe meinen Artikel noch einmal aktualisiert mit einer anderen Headline. Die Zahl der Flutopfer in Bayern hat sich offenbar auf 5 erhöht. Die Zahl der ertrunkenen Flüchtlinge ist kaum zu ermessen. Und es geht so weiter. Die EU steht weiterhin dafür in der Verantwortung. Hilfe wäre möglich, aber sie belässt es dabei.

Italien hat viele gerettet. Aber Flüchtlinge sollen wieder ertrinken:

Sollen wieder ertrinken

Athen wehrt sich: Sollen wir Flüchtlinge ertrinken lassen?:

Athen gegen das Ertrinken

Im Namen der Menschenrechte:

Wie lange noch? How long will it last?

Es erübrigt sich, in diesem Artikel Zahlen und Bilder über die `Opferbilanz´ von Flüchtlingen, die auf Schlepperbooten die Flucht nicht überleben, zu veröffentlichen. Bei einer Rettungsaktion hatte zB nur das Kleinkind einer Mutter die Überfahrt nicht überlebt. Der Rest der Familie konnte gerettet werden. Andere konnten nicht gesichtet werden, weil die Rettungsaktion in der Nacht verlief (Dokumentation im öffentlich rechtlichen Fernsehen). Diese Sendung eines live-Mitschnitts (!) empfehle ich, jedem Mitglied der EU zur Ansicht.

Mein Bericht vom September 2015 (Zitat):

`Die Europäische Gemeinschaft hat sich/ ist im Rahmen der UN-Charta dazu verpflichtet, die Umsetzung  von Menschenrechen einzuhalten. Die Flüchtlingskrise zeigt, dass sie der Einhaltung dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Schutz und Unversehrtheit von Frauen, Kindern, Behinderten, sowie Opfern von Menschenhandel hat sie nicht gewährleistet . Die Gemeinschaft hat damit kläglich versagt, wie die Bilder der Pressemedien uns allen allzu deutlich vor Augen führen.´ Mehr dazu:

EU September 2015

Die Hoffnung der Flüchtlinge stirbt zuletzt:

EU Gipfel März 2016

Fazit:

Die lang anhaltenden Verhandlungen zur Flüchtlingspolitik haben zu viele Todesopfer gefordert. Es ist an der Zeit, dass die EU den Schleppern das Handwerk legt und sichere Boote zur Rettung von Menschenleben zur Verfügung stellt.

PJP

EU Flüchtlingspolitik – how long will it last?

Im Namen der Menschenrechte:

Wie lange noch? How long will it last?

Es erübrigt sich, in diesem Artikel Zahlen und Bilder über die `Opferbilanz´ von Flüchtlingen, die auf Schlepperbooten die Flucht nicht überleben, zu veröffentlichen. Bei einer Rettungsaktion hatte zB nur das Kleinkind einer Mutter die Überfahrt nicht überlebt. Der Rest der Familie konnte gerettet werden. Andere konnten nicht gesichtet werden, weil die Rettungsaktion in der Nacht verlief (Dokumentation im öffentlich rechtlichen Fernsehen). Diese Sendung eines live-Mitschnitts (!) empfehle ich, jedem Mitglied der EU zur Ansicht.

Mein Bericht vom September 2015 (Zitat):

`Die Europäische Gemeinschaft hat sich/ ist im Rahmen der UN-Charta dazu verpflichtet, die Umsetzung  von Menschenrechen einzuhalten. Die Flüchtlingskrise zeigt, dass sie der Einhaltung dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Schutz und Unversehrtheit von Frauen, Kindern, Behinderten, sowie Opfern von Menschenhandel hat sie nicht gewährleistet . Die Gemeinschaft hat damit kläglich versagt, wie die Bilder der Pressemedien uns allen allzu deutlich vor Augen führen.´ Mehr dazu:

EU September 2015

Die Hoffnung der Flüchtlinge stirbt zuletzt:

EU Gipfel März 2016

Fazit:

Die lang anhaltenden Verhandlungen zur Flüchtlingspolitik haben zu viele Todesopfer gefordert. Es ist an der Zeit, dass die EU den Schleppern das Handwerk legt und sichere Boote zur Rettung von Menschenleben zur Verfügung stellt.

PJP

Flüchtlinge – können sie sich ausweisen?

Wir haben ganz offensichtlich so etwas wie eine `Zwei-Klassen-Gesellschaft´ von Flüchtlingen in unserem Land. Und das gilt entsprechend für andere Länder, je nachdem, inwieweit sie auf der Vorlage eines Passes bestehen, bevor sie jemanden in`s eigene Land lassen. Aber das ist jetzt nicht der entscheidende Punkt.

Titelbild © Bernd Wüstneck/dpa/picture alliance

 

Herkunftsländer der Flüchtlinge

Der ewige Streit darüber, welches `Herkunftsland´ eines Flüchtlings zur Aufnahme in unserem Land berechtigt, führt zu nichts und ist als `Auswahlkriterium´ für die Aufnahme falsch. Entscheidend nur ist, ob ein Flüchtling sich `ausweisen´ kann und dazu benötigt man ja zunächst mal einen Pass, über den jeder bei Aufnahme sorgfältig registriert werden muss.

Ausnahmen

Ich habe das nicht recherchiert, aber stelle mir vor, dass eine Familie oder Familienmitglied, dass in höchster Not unsere Grenze erreicht hat, die Pässe beim Übersetzen durch einen Schleuser verloren hat. Man würde diesen Menschen nicht gerecht, wenn man sie nicht bei uns aufnimmt oder so schnell wie möglich wieder abschiebt. Sie benötigen dringend einen neuen Pass.

Schlupflöcher

Den `verlorenen Pass´ machen Flüchtlinge auch zu Nutze, um – wie auch immer – nach Deutschland zu gelangen. Andere, wie etwa einige (!) Nordafrikaner, die mit einem Pass – gefälscht oder echt – schon in anderen EU Staaten `unterwegs´ waren, sind auch in unser Land eingereist und leben vom `Taschendiebstahl´ (vgl. Antanzen in Köln und anderen Städten). Untereinander sind diese `Diebe´ gut organisiert und häufen beträchtliches Kapital an. Um eine Abschiebung in ihr Herkunftsland zu vermeiden, schmeißen die einfach ihre Pässe weg, denn dann können sie nicht mehr abgeschoben werden. Warum? Bereits in ihrem Herkunftsland sind sie durch `organisierten Diebstahl´ aufgefallen. Und dort nimmt man deshalb Flüchtlinge nur wieder auf, wenn durch einen Pass sichergestellt ist, dass das ihr Herkunftsland ist. Herr Steinmeier weiß sicherlich ein Lied davon zu singen, wie schwierig die Abschiebung dieser `Banden´ ist.

Fazit

Jeder Flüchtling, der hier einreist, muss so registriert werden, dass sein Herkunftsland dokumentiert ist. Für alle, die keinen Pass vorlegen, müsste ein `Ersatzpass´ mit Foto und Unterschrift zur weiteren Identifizierung erstellt werden, sorgfältig in einer Datenbank registriert. Wer den dann nicht `vorzeigen´ kann, muss nach Gesetz in Haft genommen werden. In der Datenbank leicht zu identifizieren, womit auch das Herkunftsland dokumentiert wäre. Aber eine Festnahme ist in Deutschland schon mal auszuschließen, weil die deutsche Polizei nicht hart genug durchgreift. Ich kenne kein anderes Land, in dem man Polizisten den sog. `Stinkefinger´ zeigen, sie anders beleidigen oder auch einfach mal antanzen kann. Die Nordafrikaner haben das lange `raus´, dass sie mit unseren Polizisten spielen können, wie sie wollen.

Welcher Politiker kann mir erklären, wie das Rechtssystem in Deutschland aufrecht erhalten werden soll, wenn man deutsche Polizeibeamte beleidigen, anmachen oder auch antanzen kann?

Da ich kein Politiker bin, noch rechts-link-Populismus betreibe, habe ich mich immer darum bemüht, möglichst `konstruktive´ Beiträge zu schreiben und bestimmte Zusammenhänge für jede(n) so einfach verständlich wie möglich zu beschreiben.

Mehr weiß

B.W. Die Welt

Vielen Dank!

PJP

Zugabe:

Da ich von Musik mehr verstehe, möchte ich mich zur gestrigen Auswahl zum `Eurovision- Song Contest´ noch kurz äußern. Musikalisch gesehen, hat jeder der Teilnehmer schon mal für sich gewonnen. Tolle Musik, mit allem was dazugehört. Die Hamburger Schwestern von `Joco´ haben mich mit der Reduzierung der ganzen Technik sehr an die Band `Trio´ erinnert. So perfekt vorgetragen. Respekt an alle.

Von der Textgestaltung habe ich mich aber schließlich für den Mann mit der Gitarre `Alex Diehl´ entschieden. Er hat die Zeichen der Zeit präsentiert und mich mit seinem `Protestsong´ an Donovan erinnert. Aber dieser Contest ist für `Protestsongs´ nicht gedacht, sondern soll uns mal richtig wieder Spaß haben lassen!

Damit hat Jamie ihren Pries voll verdient! Herzlichen Glückwunsch. Du hast schon eine so volle Stimme, das Lied perfekt vorgetragen und bis dabei ganz bei dir geblieben. Supertoll!!

Jamie möchte ich noch ein Foto vom Mond widmen. Ich habe es gerade geschossen und werde das ich hier noch anfügen.

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Mehr ging nicht, der Mond etwas trübe, du wirst ihn in Schweden aufhellen!

 

Deutschland in Europa – Asylpoitik

Nach meinem Aufruf erreichen uns endlich weitere Beiträge, die es wert sind gelesen zu werden. Nach Sylvia Kling hat `Fräulein Briest´ einen Beitrag `gebloggt´, der es in sich hat.

Das Titelbild kann urheberrechtlich geschützt sein. Aus aktuellem Anlass übernehme ich dafür keine Haftung. Bei Einspruch kann das Foto hier sofort entfernt werden.

Unser Deutschland

Zwei Syrer sind in Deutschland. Sie haben viel Glück benötigt, um ihre Eindrücke, die sie hier erleben, in einem Film zu dokumentieren. Ich denke, das muss mal `unter die Lupe´ genommen werden. Wir begeben uns dabei schließlich nicht in den Sumpf der Verbreitung von allzu dummen `Fakes´, die ohne Bedenken in´s Internet gestellt werden, sondern es handelt sich hier um eine Fernsehproduktion, die von 3sat ausgestrahlt wurde.

Die Europäische Union

Die Europäische Union ist in einem Krisenzustand, den es bislang so noch nicht gegeben hat.

Fazit:

Jeder weiß inzwischen, dass  die Verletzung der Menschenrechte weltweit einen Höhepunkt erreicht hat, der nicht mehr hingenommen werden darf. Jeder Politiker steht dafür in der Verantwortung, und das gilt auch für Europa, das sich auf die Einhaltung der Menschenrechte (UN) geeinigt hat. Gemessen an der derzeitigen `Flüchtlingskrise´ lassen sich für die Aufnahme von Flüchtlingen Gesetze `anpassen´, und das gilt insbesondere auch für die `Sozialgesetzgebung´ in England. Der englische `Primeminister´ sollte sich mit seinem englischen `Humor´ auch im Unterhaus jetzt mal zurückhalten. Ich fand seine Kommentierung diesbezüglich nicht angebracht.

Mehr weiß `Fräulein Briest´:

Zwei Syrer auf Winterreise

Vielen Dank!

PJP

aktualisiert 25.2.16

ZEIT online dokumentiert:

Eine Mauer des Schweigens