Was heißt hier Pressefreiheit

Kurzer Gedanke zum Begriff `Pressefreiheit´ vorweg

Pressefreiheit, ein geflügeltes Wort mit einem bombastischen Hintergrund, der ergründet werden muss, um dieses zusammengesetzte Wort zu begreifen. Beginnt man zunächst mit Freiheit, dann muss man sich festlegen können, was darunter zu verstehen ist. Aber um diese `Begriffsbestimmung´ nicht in eine philosophische Betrachtung zu verwickeln, lassen wir das Wort Freiheit einfach mal so stehen.

Bei dem Presse-Begriff ist das schon schwieriger. Um dessen Bedeutungsumfang gerecht werden zu können, bedarf es schon einer umfassenden Erklärung. Wenn ich dem nachgehe, muss ich mich – soz. als Freier Journalist – möglichst umfassend informieren, wozu sich in heutiger Zeit Möglichkeiten anbieten, von denen vor 20 Jahren noch keiner zu träumen gewagt hat. Über das Internet kann ich mich bei Medienportalen weltweit bedienen an Texten, Berichten, Fotos, Videos u.s w f. , kann meine Aussagen durch Zitate belegen und dem Leser ein möglichst umfassendes Werk zur freien Verfügung stellen. Wahrlich eine riesige Masse an Medien weltweit, die sog. Massenmedien.

Fakten

„Heute steht die Presse auch für die Gesamtheit aller Zeitungen und Zeitschriften in jeglicher Form sowie für das damit zusammenhängende Nachrichten- und Meinungswesen. In gewissen Wortverbindungen (wie etwa Pressearbeit, Pressesprecher, Pressekonferenz etc.) steht der Wortteil „Presse“ in einem erweiterten Sinne für die Gesamtheit aller öffentlichen Massenmedien (einschließlich Hörfunk, Fernsehen und Internet)“ (vgl. Wikepedia).

Das kommt dem Freiheitsbegriff von Presse im Gegensatz zu früheren Zeiten ganz besonders entgegen. Nicht umsonst spricht man heute von dem sog. `Freien Journalisten´, der nach freiem Belieben recherchieren kann, um seine individuelle Meinung zu vertreten.

Der Begriff `Freier Journalist´ gibt allerdings Anlass zum Nachdenken. Sollte es vergleichsweise Journalisten geben, deren Freiheit in der Berichterstattung eingeschränkt ist? Ich möchte dazu bewusst ausführlich zunächst eigene Erfahrungen als sog. `Freier Journalist´ in`s Spiel bringen.

Ich habe vor etwa 4 Jahren bei `News4Press´ und bei `ZEIT- online´ Leserartikel geschrieben. Bei ersterem (News4Press) lief das sehr problemlos, und ich war wirklich sehr erfolgreich, was die Bewertungen der Leserschaft betraf. Mit meinen `ZEITartikeln´ bin ich anfangs auch gut vorangekommen und es entstand ein lebhafter Austausch im Rahmen der Kommentierungen. Das hat mir  großen Spaß bereitet. Bei ZEITonline-Artikeln ist jedoch die Anzahl von Wörtern bzw. Zeichen leider sehr begrenzt, was meine `Pressefreiheit´ schon mal etwas einschränkte. Aber damit konnte ich leben. Aber nach nur wenigen Artikeln verging mir der Spaß an meinen Aktivitäten bei der ZEIT komplett und das kam folgendermaßen:

Ich hatte einen langen Artikel über das Bildungssystem in allen Einzelheiten gut recherchiert bei New4Press veröffentlicht und wollte ihn auch als Leserartikel bei ZEIT-online an meine Leser bringen. Ich kürzte ihn auf das entsprechende Maß an Wörtern&Zeichen und schickte ihn ein. Zu meiner großen Überraschung wurde ausgerechnet dieser Artikel, der sich kritisch mit dem Verhalten der Bundesregierung im Rahmen der Pisastudien auseinandersetzte, von der `ZEIT-onlineredaktion´, die hat ihren Sitz übrigens in Berlin hat, ohne jede Begründung abgelehnt. Ich war sozusagen entrüstet, änderte (entschärfte) meinen Artikel und schickte ihn erneut ein. Wieder wurde er abgelehnt. Das konnte ich so nicht auf mir sitzen lassen und ließ mich telefonisch mit der Redaktion in Berlin verbinden. Da wurde dann auf vollkommen unbedeutende kleine formale Fehler in meinem Artikel verwiesen. Ich änderte das wunschgemäß und sendete meinen Bericht noch einmal ein. Dann erfolgte keine Reaktion mehr aus Berlin und mein Artikel erschien nicht auf dem Ticker. Also nochmal ein Telefonat mit Berlin. Mein Artikel war, wie es hieß, aus besonderen Gründen abgelehnt worden. Mehr nicht. Langsam wurde ich `sauer´ und dachte mir, das dem ehrenwerten Giovanni di Lorenzo mitzuteilen. Die Kontaktaufnahme zu ihm erwies sich als schwierig, aber ich ließ nicht locker und erreichte ihn. Herr Lorenzo entgegnete mir auf meine kritische Einwendung mit der Bitte um Hilfe, dass er dafür nicht zuständig sei. Ich solle mich mit der `Onlineredaktion´ in Verbindung setzen und die sitze nicht in Hamburg, sondern in Berlin. Darauf konnte ich inzwischen wohl verzichten und ich beendete meine Pressearbeit bei der ZEIT komplett. Abgeschlossen….. Ich machte mir noch viele Gedanken darüber, warum mein Artikel zensiert und ohne Begründung schließlich abgelehnt wurde, wobei er bei News4Press so gut angenommen wurde. Ich bin bis heute zu keinem schlüssigen Ergebnis gekommen.

Mein persönliches Fazit: Die Leserartikel  bei der ZEIT werden nach besonderen Vorgaben zensiert. Aber wer stellt hier die Bedingungen, was sind die entscheidenden Richtlinien. Für (!) die Presse darf ich frei schreiben, deshalb Newsfor(!)Press, aber in der `ZEIT-online-Redaktion´ herrschen wohl Re-press-alien vor, die man in Kauf nehmen muss. Die sog. `Pressefreiheit´ war für mich nach dieser meiner Erfahrung `gestorben´.

Aber, werden jetzt manche Leser sagen, das ist doch lange bekannt, wie das so läuft. Warum diese ausschweifende Geschichte. Ich entgegne dem, dass mir gerade in meinem blog, „..ein auf einer Website geführtes und damit meist öffentlich einsehbares Tagebuch..“ (vgl. Wikepedia), daran gelegen ist, insbes. meine persönliche Erfahrung zu dokumentieren. Nach diesem kurzen `Abschweifer´ zurück zum Thema.

Halten wir folgendes fest:

Wir leben in einer Demokratie, in der die freie Meinungsäußerung sowie die Pressefreiheit  garantiert ist, sofern die Würde der Menschen gewahrt bleibt. Aber wer steht für diese Zusage in der Pflicht?

„Die häufig auch als vierte Gewalt bezeichnete Institution der Presse (abgeleitet von den im Rahmen der Gewaltenteilung getrennten Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative) hat in einer demokratischen Gesellschaft einen wesentlichen Einfluss auf die öffentliche Meinung und auf politische Entscheidungen. Alle freiheitlichen Verfassungen (in Deutschland in Art. 5 GG) garantieren deshalb die Pressefreiheit als Grundrecht. Das deutsche Bundesverfassungsgericht bezeichnet in seiner Rechtsprechung eine freie Presse als „schlechthin konstituierend“ für die Demokratie“ (vgl. ebenda).

Sehr nett, sag ich mal aber….

Freie Meinungsäußerung in der Medienpresse (auch) demokratischer Staaten ist dagegen überwiegend eingeschränkt von z. B. der „marktwirtschaftlichen Ausrichtung“, „regionalen Monopolisierung“ oder „Verlegerinteressen…. vor allem dann, wenn politische Parteien Eigentümer von Zeitungen sind“ (vgl. ebenda). Und wenn Medienkonzerne zudem Eigentümer mehrerer Zeitungen oder Fernsehsender sind, dann können sie sogar die Meinung im Lande beeinflussen, „denn eine Meinung kann dann in mehreren Zeitungen präsentiert werden. Man nennt das „Pressekonzentration. Es ist gut zu wissen, wem welche Medien gehören“ (vgl. NetzFrauen).

(Quelle: NetzFrauen)

Ich denke, es tun sich viele Fragezeichen auf und man ist in Gefahr den Überblick zu verlieren. Die Faktoren, die auf die Pressefreiheit einwirken, sind ja auch irgendwie alle miteinander verknüpft. Zudem können die Interessen der Einflussnahme die verschiedensten Motive haben, von der Vermehrung des Reichtums bis hin zur Erhaltung politischer Machtverhältnisse und das sowohl auf nationale als auch internationaler Ebene. Dieses weitere `riesige Feld´ zu beackern, überlasse ich lieber anderen.

Deshalb möchte ich meinen Artikel mit folgenden ganz interessanten Fakten und Erhebungen zur Beurteilung der Pressefreiheit an dieser Stelle zunächst abschließen.

Daten und Fakten

„Das Umfrage-Institut YouGov hat für die Zeit eine repräsentative Umfrage darüber gemacht, wie die Deutschen die Medien beurteilen. Das Ergebnis fällt vernichtend aus. Demnach glauben 47 Prozent der Deutschen, die Medien würden einseitig berichten und seien von der Politik gelenkt. 40 Prozent glauben an eine unabhängige Berichterstattung. Schlimmer noch sind die Zahlen, wenn man nur Ostdeutschland betrachtet. Dort glauben 55 Prozent an vom Staat gelenkte Medien und nur 34 Prozent halten die Medien für unabhängig. Wer denkt, das Misstrauen gegenüber den Medien liege nur an der umstrittenen Berichterstattung über die Ukraine-Krise, liegt allerdings falsch. Das Meinungsbild zur Ukraine ist durchaus differenziert: Wie die Zeit schreibt, glauben nur 14 Prozent der Befragten, dass der Westen hauptverantwortlich für die Krise in der Ukraine ist. Ganze 40 Prozent sehen in dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Hauptschuldigen, 37 Prozent machen beide Seiten gleichermaßen verantwortlich“ (Studium Medien- Kommunikationsmanagement B. A.).

„Auf dem Pressefreiheitsindex 2013 von Reporter ohne Grenzen kamen Finnland, Niederlande und Norwegen auf die ersten drei Plätze von 139 Ländern.[17] Während die Pressefreiheit in den westlichen Staaten einen relativ hohen Stellenwert genießt und weitgehend gewährleistet ist, ist Pressefreiheit in den meisten Entwicklungsländern und vielen Schwellenländern deutlich eingeschränkt. Im von der Organisation Reporter ohne Grenzen jährlich erstellten Rangliste der Länder nach dem Grad der Pressefreiheit, dem Press Freedom Index, belegen die verbliebenen sozialistischen Staaten hintere Plätze. Die Länder mit der geringsten Pressefreiheit sind nach dieser Darstellung Eritrea, gefolgt von Nordkorea und Turkmenistan. In Südafrika gab es 2011 staatliche Bemühungen zur Einschränkung der Pressefreiheit.[18] Laut Pressefreiheitsindex 2014 von Reporter ohne Grenzen sank die Pressefreiheit im Jahr 2014 drastisch. In 120 von 180 Staaten sieht die Organisation weniger Freiheit für Meinung und Medien als im Jahr zuvor.[19]“ (vgl. Wikepedia).

P. S. Deutschland erreichte (nur!) Platz 17

Auf die Entwicklungs- bzw. Schwellenländer gehe ich bewusst nicht ein, weil ich der Meinung bin, dass man zuerst mal `vor der eigenen Haustür fegen sollte´.

Vielen Dank!

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Pete J. Probe